Öffentliches Mitwirkungsverfahren Sachplan Hochhaus

Die Renaissance der Hochhäuser:

Hochhäuser verändern und prägen den Stadt- und Ortsraum gebietsübergreifend. Eine regionale Koordination der Hochhausentwicklung ist daher notwendig und wichtig. Der Regionalplanungsverband aarau regio hat diesbezüglich 2019 ein Hochhauskonzept für die 12 Verbandsgemeinden des Kantons Aargau erarbeitet.

Das Hochhauskonzept koordiniert die Hochhausstandorte der Region gemeindeübergreifend und dient als Entscheidungsgrundlage für die Regionsgemeinden bei der Beurteilung von Hochhausprojekten.

Behördenverbindliche Verankerung im regionalen Sachplan «Hochhaus» 2022:

Regionale Konzepte haben noch keine rechtliche Verbindlichkeit. Sie haben empfehlenden Charakter zuhanden der Regionsgemeinden. Der Regionale Sachplan (§12a BauG) bietet den Gemeinden die Möglichkeit, überkommunale und regionale Fragestellungen zu erfassen, abzustimmen und die notwendigen Massnahmen behördenverbindlich festzulegen.

aarau regio beabsichtigt von dieser Möglichkeit Gebrauch zu machen, um die wichtigsten Festsetzungen des regionalen Hochhauskonzepts 2019 für die 12 Verbandsgemeinden im Kanton Aargau als regionaler Sachplan behördenverbindlich zu verankern.

Aus dem Sachplan «Hochhaus» kann kein Anspruch auf ein Hochhaus abgeleitet werden. Der Entscheid liegt immer bei der Gemeinde, die im Rahmen ihrer verbindlichen Planungen Hochhausstandorte zuerst rechtlich ermöglichen muss. Im Rahmen der entsprechenden Planung müssen vertiefte Abklärungen insbesondere bezüglich Verkehr, Mobilität, Gestaltung, Nutzung etc. gemacht werden. In diesem Sinne hat der Sachplan «Hochhaus» noch keine Verbindlichkeit für die Grundeigentümerschaft und bedarf darum auch noch keinem Beschluss durch die Stimmberechtigten. Dies wäre erst bei der Umsetzung im Zonenplan erforderlich.

Öffentliches Mitwirkungsverfahren

Orientierung:

Der Sachplan Hochhaus wurde für die öffentliche Mitwirkung vom 20 September bis 31. Oktober 2021 öffentlich aufgelegt. Die Resonanz in den Stellungnahmen wie auch der Presse war gross. Es sind insgesamt 24 unterschiedliche Stellungnahmen eingegangen, wovon eine Stellungnahme zu den Festsetzungen in Suhr vom 6 Mitwirkenden unterzeichnet und eine Stellungnahme zum Verzicht auf das Eignungsgebiet Steinfeld von 274 Mitwirkenden unterzeichnet wurde.

Hauptanliegen waren:

  • Verzicht auf das Eignungsgebiet Steinfeld
  • Fehlende Qualitätskriterien im behördenverbindlichen Sachplantext
  • Aus Sicht der Einwendenden mangelhafte Einbindung in übergeordnete Konzepte
  • Aus Sicht der Einwendenden fehlende übergeordnete Konzepte.

Die vorgebrachten Einwendungen wurden durch Fachpersonen geprüft und in den finalen Mitwirkungsbericht eingearbeitet. Gestützt auf den Entscheid des Vorstands von aarau regio wurde der Sachplan Hochhaus in zwei Punkten angepasst:

  • Verzicht auf das Eignungsgebiet Steinfeld
  • Ergänzung behördenverbindlicher Sachplantext mit Qualitätskriterien

Der Vorstand von aarau regio hat am 16. Juni 2022 den Mitwirkungsbericht und die Änderungen verabschiedet. Bis Ende August 2022 haben alle Gemeinderäte der 12 Aargauer Regionsgemeinden den Sachplan Hochhaus beschlossen. Der Sachplan Hochhaus wurde im Anschluss an den Regierungsrat zur Genehmigung überwiesen. Mit der Genehmigung durch den Regierungsrat (noch ausstehend) tritt der Sachplan Hochhaus in Kraft.

Hier finden Sie den Mitwirkungsbericht Sachplan Hochhaus.