Öffentliches Mitwirkungsverfahren Sachplan Hochhaus

Die Renaissance der Hochhäuser:

Hochhäuser verändern und prägen den Stadt- und Ortsraum gebietsübergreifend. Eine regionale Koordination der Hochhausentwicklung ist daher notwendig und wichtig. Der Regionalplanungsverband aarau regio hat diesbezüglich 2019 ein Hochhauskonzept für die 12 Verbandsgemeinden des Kantons Aargau erarbeitet.

Das Hochhauskonzept koordiniert die Hochhausstandorte der Region gemeindeübergreifend und dient als Entscheidungsgrundlage für die Regionsgemeinden bei der Beurteilung von Hochhausprojekten.

Behördenverbindliche Verankerung im regionalen Sachplan «Hochhaus» 2022:

Regionale Konzepte haben noch keine rechtliche Verbindlichkeit. Sie haben empfehlenden Charakter zuhanden der Regionsgemeinden. Der Regionale Sachplan (§12a BauG) bietet den Gemeinden die Möglichkeit, überkommunale und regionale Fragestellungen zu erfassen, abzustimmen und die notwendigen Massnahmen behördenverbindlich festzulegen.

aarau regio beabsichtigt von dieser Möglichkeit Gebrauch zu machen, um die wichtigsten Festsetzungen des regionalen Hochhauskonzepts 2019 für die 12 Verbandsgemeinden im Kanton Aargau als regionaler Sachplan behördenverbindlich zu verankern.

Aus dem Sachplan «Hochhaus» kann kein Anspruch auf ein Hochhaus abgeleitet werden. Der Entscheid liegt immer bei der Gemeinde, die im Rahmen ihrer verbindlichen Planungen Hochhausstandorte zuerst rechtlich ermöglichen muss. Im Rahmen der entsprechenden Planung müssen vertiefte Abklärungen insbesondere bezüglich Verkehr, Mobilität, Gestaltung, Nutzung etc. gemacht werden. In diesem Sinne hat der Sachplan «Hochhaus» noch keine Verbindlichkeit für die Grundeigentümerschaft und bedarf darum auch noch keinem Beschluss durch die Stimmberechtigten. Dies wäre erst bei der Umsetzung im Zonenplan erforderlich.

Öffentliches Mitwirkungsverfahren

Aktueller Stand – Mitwirkung abgeschlossen:

Die öffentliche Mitwirkung dauerte vom Montag, 20. September 2021, bis und mit Sonntag, 31. Oktober 2021. Es sind insgesamt 24 unterschiedliche Stellungnahmen eingegangen. Die vorgebrachten Einwendungen wurden durch Fachpersonen geprüft und in den finalen Mitwirkungsbericht eingearbeitet.

Der Vorstand von aarau regio hat am 16. Juni 2022 den Mitwirkungsbericht und die Änderungen verabschiedet. Im nächsten Schritt beschliessen die Gemeinderäte der 12 Aargauer Regionsgemeinden den Sachplan Hochhaus. Die Veröffentlichung des Mitwirkungsberichts erfolgt im Anschluss an die Beschlussfassung der Gemeinderäte aller 12 Aargauer Regionsgemeinden.

Die Projektleitung für das Verfahren liegt bei der aarau regio-Geschäftsleitung, welche für weitere Fragen (info@aarau-regio.ch) zur Verfügung steht.